Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf. Diese Fassung ist ein noch nicht rechtsverbindlicher Vorschlag und wird vor Inkrafttreten fachlich geprüft. Verbindlich sind bis dahin die Angaben aus der Paketübersicht und der jeweiligen Auftragsbestätigung.
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Philipp Klose, Augustinergasse 1, 35037 Marburg (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden über die Erstellung und den Betrieb von Websites.
Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. [bitte bestätigen: Falls auch Verbraucher beliefert werden sollen, ist zusätzlich eine Widerrufsbelehrung erforderlich.] Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der Anbieter erstellt für den Kunden eine Website nach dem beauftragten Paket und übernimmt auf Wunsch deren laufenden Betrieb im Rahmen eines monatlichen Abonnements. Der konkrete Leistungsumfang – Paket, enthaltene Seiten und Zusatzbausteine – ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und der Paketübersicht.
Das Betriebs-Abo umfasst Hosting, TLS-Verschlüsselung, Sicherungen, Überwachung, Updates sowie kleinere Änderungen im vereinbarten monatlichen Umfang. Darüber hinausgehende Leistungen rechnet der Anbieter nach vorheriger Abstimmung mit 90 € je Stunde ab. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Positionen in Suchmaschinen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags und Ablauf
Angaben in der Paketübersicht sind unverbindlich. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Anbieters oder mit Beginn der Zahlung durch den Kunden zustande.
Vor der Beauftragung legt der Anbieter dem Kunden einen gestalterischen Entwurf vor. Erst nach dessen Freigabe durch den Kunden und der Zahlung beginnt die Umsetzung. Der Kunde schuldet vor Freigabe keine Vergütung für die Erstellung.
§ 4 Referenzen und Vorlagen
Vom Kunden benannte Beispielseiten dienen ausschließlich als Orientierung für Anmutung und Aufbau. Der Anbieter schuldet eine eigenständige Gestaltung und keine Vervielfältigung oder Nachbildung fremder Websites; ein Anspruch auf einen originalgetreuen Nachbau („eins zu eins") besteht nicht. Fremde Texte, Bilder, Videos, Logos oder Marken werden nicht übernommen.
§ 5 Vom Kunden bereitgestellte Inhalte, Rechte und Freistellung
Der Kunde sichert zu, an allen von ihm gelieferten Materialien – insbesondere Texten, Bildern, Grafiken, Logos und Marken – die für die Nutzung auf der Website erforderlichen Rechte zu besitzen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Rechten durch die vom Kunden bereitgestellten Materialien entstehen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 6 Nutzungsrechte
Der vor der Beauftragung vorgelegte Entwurf bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters. Mit vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden die zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an der für ihn erstellten Website für den vereinbarten Zweck ein. An eingesetzten Vorlagen, Bibliotheken und wiederverwendbaren Bestandteilen verbleiben die Rechte beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.
§ 7 Preise und Zahlung
Es gelten die Preise der Auftragsbestätigung. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die einmalige Erstellungsgebühr wird mit der ersten Rechnung fällig; das Betriebs-Abo wird monatlich im Voraus abgerechnet. Zahlungen werden über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. [bitte bestätigen: Zahlungsziel]
§ 8 Laufzeit und Kündigung des Betriebs-Abos
Das Betriebs-Abo läuft monatlich und kann vom Kunden jederzeit zum Ende der bereits bezahlten Periode gekündigt werden; eine Mindestlaufzeit besteht nicht. Die Kündigung erfolgt über das Kundenportal oder in Textform. [bitte bestätigen: Laufzeit/Kündigungsfrist]
Mit Ende des Abos stellt der Anbieter den Betrieb der Website ein. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Erstellung erforderlichen Inhalte und Informationen rechtzeitig und vollständig bereit und benennt einen Ansprechpartner. Verzögert sich das Projekt, weil erforderliche Mitwirkung ausbleibt, verlängern sich vereinbarte Zeiträume entsprechend.
§ 10 Domain
Die Domain gehört dem Kunden. Sie kann jederzeit zu einem anderen Anbieter umgezogen werden. Der Anbieter unterstützt den Umzug im zumutbaren Rahmen.
§ 11 Ausstieg und Export
Auf Wunsch erhält der Kunde seine Website als statischen Export, den ein anderer Anbieter weiterbetreiben kann, gegen eine einmalige Pauschale von 290 €. Nach Ende des Abos bewahrt der Anbieter die Projektdaten für einen begrenzten Zeitraum auf und löscht sie anschließend.
§ 12 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Website, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Kurzzeitige Unterbrechungen für Wartung, Updates oder aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, sind zulässig.
§ 13 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, in dem bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden ein Schaden dennoch entstanden wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Anbieters in Marburg. [bitte bestätigen: Gerichtsstand] Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
Stand: Entwurf, 2026. Kontakt: check@elephantweb.de.